Andrej Hunko kritisiert peinlichen #Antisemitismus #Beschluß der #Linksfraktion

Zum so genannten Antisemitismusbeschluss der Linksfraktion

 

Der Beschluss der Fraktion ist auf höchst undemokratische Weise zu Stande gekommen. Obwohl mindestens die Hälfte der anwesenden MdBs in der Diskussion Kritik am Verfahren geäußert hatte wurde eine Drohkulisse aufgebaut, die die Einheit der Partei in Frage stellte. Der Beschluss zielt m. E. nicht auf eine Klärung in der Antisemtismusfrage oder der Nahostpolitik, sondern auf die Unterwerfung der LINKEN, insbesondere ihres linken Flügels, unter die Attacken der Kriegsparteien. Einige fühlten sich an SED-Parteitage erinnert, andere an Unvereinbarkeitsbeschlüsse.

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